Home / Tag Archives: Urteil

Tag Archives: Urteil

Keine Sperrtafeln mehr? GEMA siegt gegen Youtube vor Gericht

Youtube-GEMA-Sperrtafel: "Illegale Anschwärzung und Herabwürdigung"

Youtube-GEMA-Sperrtafel: “Illegale Anschwärzung und Herabwürdigung”

Überraschende Schlappe für Youtube: Das Landgericht München hat der Videoplattform untersagt, seine sogenannten GEMA-Sperrtafeln weiter zu benutzen. Die Tafeln seien illegale Anschwärzung und Herabwürdigung, so das Landgericht.

Der GEMA-Youtube-Streit ist schon legendär: Bei der Suche nach Musikvideos findet der User auf YouTube statt Musik häufig folgenden, in der User-Szene schon berühmt-berüchtigten Hinweis: “Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.”  Dagegen hatte die GEMA geklagt, weil nicht sie, sondern Youtube selbst die Videos sperre, die Tafel aber genau das Gegenteil suggeriere.

Das Landgericht München urteilte nun tatsächlich, dass diese  Sperrtafeln eine “absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA” sei. Durch die Verwendung der Sperrtafeln würde die GEMA herabgewürdigt und angeschwärzt, begründet das Gericht weiter.

Offizielle Vertreter von YouTube verwiesen darauf, zunächst die Urteilsbegründung prüfen zu wollen. Man behalte sich eine Revision des Urteils vor. Die Sperrtafeln dienten vor allem zur Information: “Zur besseren Erläuterung informieren wir unsere Nutzer über den Hintergrund einer Sperrung von Videos mit einem entsprechenden Hinweis. So auch im Fall der GEMA.”